Tassilo Wallentin: 29.10.2017 Das „Links-Rechts-Schema“ ist überholt.
Es gibt nur Vernünftiges und Unvernünftiges. Deshalb können auch immer weniger Menschen mit starrer Partei-Ideologie etwas anfangen. Warum etwa muss ein Sozialdemokrat automatisch für Genderwahn
und Völkerwanderung sein?
Denkseminar für "Linke" UND "Rechte" - Pozifose 01
Veröffentlicht am 20.08.2016: das Kürzel "Pozifose" steht für
"Positive Ziele formulieren und setzen". Im Einsteigerteil 01 erklärt MinR Mag. iur. Monika Donner, warum sich politisch "Linke" und "Rechte" nicht spalten lassen, sondern zusammenhalten
sollten. Schließlich macht es keinen Sinn, wenn am selben Körper der linke gegen den rechten Arm kämpft.
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Je verbitterter Menschen sind,
umso eher machen sie sich Sorgen wegen Zuwanderung
Ufuq.de ist ein anerkannter Träger der freien
Jugendhilfe und in der politischen Bildung und Prävention zu den Themen Islam, Islamfeindlichkeit und Islamismus aktiv. Mit seinen Angeboten haben wir uns bundesweit als Ansprechpartner für
Pädagog_innen, Lehrkräfte und Mitarbeiter_innen von Behörden etabliert.
Wie und warum entsteht die neue
Fremdenfeindlichkeit?
Auszug: Es liegt an uns
Es liegt an uns, es liegt in unserer Verantwortung, wie wir mit solchen Urängsten
und Assoziationen umgehen, es liegt an unserem Verstand entsprechend zu reagieren. Entscheiden wir uns für mehr Empathie? Oder lassen wir durch andere mehr Öl ins Feuer unserer ererbten Urangst
gießen.
15.06.2018 Legal-Tribune.de: Sicherheitsgefühl und Kriminalität von Flüchtlingen - Angst als Ventil für
Unsicherheit
Flüchtlinge und "ihre" Kriminalität bestimmen die öffentliche Diskussion, nicht erst seit der Ermordung einer Schülerin in Wiesbaden im Juni 2018. Wer oder was diese Diskussion prägt, was
Wahrheit ist und was Fiktion, erklärt Thomas Feltes.
20 07 2018 baslerzeitung.ch: Der schleichende Tod der
Meinungsfreiheit
Möglicherweise sollten die Thron-Besetzer sich mal ein paar Gedanken dazu machen. Denn es ist keine rechte oder linke Angelegenheit, es betrifft uns alle. Hysterie und
moralische Überheblichkeit dürfen Stimmen nicht zum Verstummen bringen.
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
25 07 2018 krone.at: Massenmigration größte Bedrohung für Sicherheit
Österreichs
Robert Brieger, seit Juli neuer Generalstabschef des Bundesheeres, hat am
Mittwoch klare Worte zur Flüchtlingsproblematik gefunden und sieht „die Massenmigration als größte gegenwärtige Bedrohung“ für Österreichs Sicherheit.
Die Wiener Mittelschullehrerin Susanne
Wiesinger erzählt von ihren Schwierigkeiten im Unterricht, wenn die Mehrheit der Klasse nicht Deutsch als Muttersprache hat. Ist ihre Schule ein Einzelfall? Ein statistischer Überblick über die
Schulsituation in Wien.
Susanne Wiesinger ist Lehrerin an einer Brennpunktschule in Wien-Favoriten. Schonungslos
schildert sie, wie sich in immer mehr Schulen eine Parallelgesellschaft herausbildet: von Schülern, die in der Mittelschule kaum genug Deutsch verstehen, um dem Unterricht folgen zu können, die
ihre Mitschülerinnen nötigen, sich zu verhüllen, und die ihre Religion über alles stellen. Lehrer sehen sich dieser Entwicklung zunehmend machtlos gegenüber, denn Stadtschulrat und Gewerkschaft
tun diese Probleme als bedauerliche Einzelfälle ab.
27 07 2018 nzz.ch: Seit einer Änderung des Asylgesetzes, die 2016 in Kraft getreten ist, kann
der Bund den Kantonen Gelder streichen, wenn sie weggewiesene Asylbewerber «ohne objektive Gründe» nicht fristgerecht in die dafür zuständigen Dublin-Staaten abschieben.
26 07 2018 Hunderte Flüchtlinge
stürmen in Nordspanien Nordafrika-Exklave: Teils mithilfe von Flammenwerfern Marke Eigenbau sind mehr als 600 Migranten am Donnerstag ohne Papiere gewaltsam in die spanische Nordafrika-Exklave
Ceuta gestürmt. Dabei seien die Migranten - mehrheitlich junge Männer aus
westafrikanischen Ländern - so "brutal wie noch nie zuvor" vorgegangen, wurde ein Polizeisprecher von der Nachrichtenagentur Europa Press zitiert.
26 07 2018 gmx.at: Flüchtlingskrise: Die meisten Schlepper sind Österreicher, gefolgt von Irakern u Türken
Schlepper wurden 222 aufgegriffen und damit weniger als 2016 (249). Allerdings könnte sich laut Gerald Tatzgern,
Leiter des Büros Menschenhandel und Schlepperei im Bundeskriminalamt, die Situation heuer wieder ein wenig drehen, wurden doch in den ersten sechs Monaten wieder mehr Schlepper
festgenommen.
19 07 2018 nzz.ch: Für viele Linke und junge Migranten gehört es in Deutschland heute zum
guten Ton, die angestammte Bevölkerung als «Kartoffeln», «Almans» und «Herkunftsdeutsche» zu verspotten. Weil es gegen die Mehrheit geht, fühlen sie sich im Recht.
Die Muslime sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen, wären da nur nicht
ihre deutschen Nachbarn – über eine Studie mit «Phantasiezahlen» und eine erschlaffte Integrationsdebatte.
Deutscherseits sind nicht nur die 19 Prozent ein Problem, die nicht neben Muslimen leben wollen,
sondern auch Institutionen wie die Bertelsmann-Stiftung, die Integrationsleistungen schönschreiben.
06 07 2018 Wiener Zeitung: Bekämpfung der Fluchtursachen: Europäischer Größenwahn
Denn die Fluchtursache schlechthin lautet Demografie: Trotz einer Kindersterblichkeit von
etwa 15 Prozent wird die Bevölkerung Afrikas laut UN-Schätzungen bis zum Jahr 2050 auf 2,5 Milliarden und bis
2100 auf 4,4 Milliarden ansteigen, und der überwiegende Teil dieser Menschen wird keine Aussichten auf Jobs haben, weil die afrikanische Wirtschaft nicht einmal annähernd so schnell wachsen kann
wie die Bevölkerung.
08 07 2018 cicero.de: In Europa stehen sich "Grenzverteidiger" und "Grenzöffner" verbissen
gegenüber: Was es brächte, wäre ein echter demokratischer Diskurs
13 07 2018 cicero.de: Migrationspolitik: Empathie ist eine ehrenwerte Haltung. Sie adelt den Menschen, darf aber nicht
zur Norm des Rechtsstaats werden. Wer die Ebenen vermischt, betreibt einen Feudalismus der Gesinnung. Von Alexander Kissler
15 07 2018
welt.de: „Rettung
verpflichtet nicht, Menschen einwandern zu lassen“
Der Historiker Heinrich August
Winkler fordert von der EU, zwischen Migration und dem Anspruch auf Asyl zu unterscheiden. Er ist überzeugt: Ein allgemeines Einwanderungsrecht hält keine Gesellschaft aus.
29 07 2018 T. Wallentin: Würde man gemäß internationalem Seerecht alle Geretteten zum nächsten Hafen
bringen, wäre das Geschäft der islamistischen Schlepper zerstört. Kein Mensch bezahlt 1.500 Dollar für einen Platz im Schlauchboot, wenn er weiß, dass er 15 Minuten später im libyschen
Hafen steht. So etwas spricht sich schnell herum. Das Sterben im Mittelmeer wäre beendet.
27 12 2015 welt.de: Polizistin Kambouri: Muslime haben keinen Respekt vor der
Polizei, Kriminalität unter Flüchtlingen wird beschönigt – wegen solcher Sätze wurde die Polizistin Tania Kambouri berühmt und stark kritisiert.
27 08 2008 taz.de: Türken haben es in Berlin besonders schwer: 75 Prozent der Migranten türkischer Herkunft
haben keinen Schulabschluss, fast jeder zweite ist arbeitslos. Eine Studie zeigt, dass es Migranten in Berlin besonders schwer haben, einen Job zu finden.
genius.co.at: 07 2015
Die Caritas & die Flüchtlingsindustrie: Geschäfte u Partnerschaften mit Links & Verflechtungen
Teil 2: http://www.genius.co.at/index.php?id=706
Asienspiegel.ch: 02 2018: Japan nahm 2017 20 Flüchtlinge auf
Japan ist
das Land mit der striktesten Auslegung der UN-Flüchtlingskonvention. Keine andere G-7-Nation nimmt weniger Flüchtlinge auf. Dafür gibt es geographische sowie historische
Gründe. Wenn es um die
finanzielle und logistische Unterstützung im Flüchtlingsbereich geht, ist das Land hingegen ganz vorne dabei. Japan war 2017 mit einem
Beitrag von 152 Millionen Dollar die drittgrösste Gebernation nach den USA
und Deutschland.
13 07 2018 SaarbrückerZeitung.de: Syrischer Arzt: Die Undankbarkeit vieler Syrer ist mir peinlich
Obwohl die Deutschen dafür bekannt sind, gut organisiert zu sein, haben die schieren Zahlen die Gesellschaft überfordert. Trotz aller Bemühungen sahen viele Flüchtlinge ihre Erwartungen nicht erfüllt und reagierten mit Kritik und Undankbarkeit. Dies war mir immer sehr
peinlich, und ich fühlte mich dauernd in Verlegenheit, mich für meine Landsleute zu entschuldigen. https://www.saarbruecker-zeitung.de/die-undankbarkeit-vieler-syrer-ist-mir-peinlich_aid-23932349
BMI: EU-Ratspräsidentschaft 2018: EU-Innenministerinnen und
-minister für Stärkung des EU-Außengrenzschutzes
"Unser zentrales Ziel ist es, Schleppergeschäfte und das damit verbundene Sterben im
Mittelmeer endlich zu beenden", berichtete Kickl. Aufbauend darauf werde der Vorsitz zügig ein geeignetes Konzept ausloten, in Kooperation mit der Europäischen Kommission, dem Hochkommissariat
der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und Drittstaaten.
08 07 2018: Tagesspiegel: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) spricht über den Streit der Unionsparteien, Einwanderung
und politische Sprache.
Wir müssen die Dinge deutlich ansprechen und dafür sorgen, dass trotzdem keine Abwertungen oder
falschen Verallgemeinerungen daraus entstehen. Das gilt insbesondere für Verbrechen von Flüchtlingen. Die Zeiten, in denen die Herkunft eines Straftäters verschwiegen werden konnte, und sei es
aus noch so hehren Motiven, sind vorbei. Wenn ein dunkelhäutiger Migrant aus Afrika ein Verbrechen begangen hat, verbreitet sich diese Nachricht über die sozialen Netzwerke im Internet
ohnehin.
19 06 2018 bazonline.ch: Naher Osten & Afrika: Über den Zusammenhang von Demografie und Migration – und den Unterschied von Einwanderung und
Zuwanderung. Die demografische Explosion ist kein Mythos, sondern eine Gefahr
für Europa.
15 11 2017 nzz.ch: Problematische Sozialhilfe für
Jihadisten
Sozialhilfe beziehen – und die freie Zeit für extremistische
Aktivitäten nutzen: Dagegen wollen Politiker härter vorgehen und wollen das Recht auf Sozialhilfe stärker an das Verhalten der Bezüger knüpfen.
Denn derzeit wird der
Anspruch auf Familienbeihilfe - einmal gewährt - bis zur Volljährigkeit des Kindes nicht mehr kontrolliert, kritisiert der RH und fordert von den zuständigen Ministerien entsprechende
Maßnahmen.
04 11 2017 Tagesanzeiger.ch: Bundesräte und Richter werden bedroht wie nie zuvor
Das Bundesamt stellt einen Zusammenhang zwischen den Drohungen von 2015 und den nationalen Wahlen sowie der Flüchtlingskrise
fest; 2016 gingen 50 % mehr Drohungen ein. Anderseits sind die Politiker und Richter sensibler geworden. Das Fedpol ruft sie dazu auf, Drohungen zu melden; dem Aufruf wird auch
nachgekommen.
1981: derSpiegel: Coverstory: Grenzen dicht für Ausländer Ausländer: „Schmerzhafte Grenze gezogen“
Die Bundesregierung will den Zuzug von Ausländern eindämmen, CDU-Politiker möchten abschieben, unter den Bürgern kommt Fremdenfeindlichkeit auf. Das Kernproblem bleibt ungelöst: In den
Türkenvierteln sammelt sich sozialer Sprengstoff, Politiker warnen vor Konflikten „wie zwischen Holländern und Molukkern“. Der Kanzler übte Selbstkritik. "Es war ein Fehler", räumte Helmut
Schmidt ein, "so viele Ausländer ins Land zu holen. Aber jetzt müssen wir aufpassen, daß wir nicht die Ausländer diesen Fehler entgelten lassen."
07 2018: ZDF: 10-Jahres-Tief: Australien gilt eigentlich als
Einwanderungsnation. Von knapp 25 Millionen Einwohnern sind fast 30 Prozent im Ausland geboren. Doch die Immigrantenzahl sinkt.
10 07 2018 Thüringer-Allgemeine.de: Hirte stellt Dublin-Regelung in Frage
Hirte nahm kein Blatt vor den Mund: „Das war eigentlich asozial, was wir
in Deutschlandgemacht haben.“ Als die Flüchtlingswelle 2015 ihren Höhepunkt erreicht hat, sei
das Konstrukt dann quasi zusammengebrochen.
07 07 2018: Profil.at: Österreich will keine Asylanträge auf dem Territorium EU mehr zulassen
In dem Papier wird weiters verlangt, dass nur Asyl bekommen solle, wer „die Werte der EU, ihre Grundrechte und Grundfreiheiten“ respektiere“ – ein Kriterium, das in europäischen Asylverfahren
gemäß der Flüchtlingskonvention keine Rolle spielen darf. Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal bestätigt die Authentizität des Papiers gegenüber profil, wendet jedoch ein, dass es nur als „Denkanstoß“
zu verstehen sei.https://www.profil.at/ausland/oesterreich-asylantraege-territorium-eu-10194456
derstandard.at: 06 07 2018 Graz: Dringend Terror-Tatverdächtige werden auf freien Fuß gesetzt
Wie berichtet hat das Oberlandesgericht (OLG) Graz die Betroffenen als weiter dringend tatverdächtig
bezeichnet, aber trotzdem deren Freilassung veranlasst. Ihnen wird Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Islamischer
Staat" angelastet. Sie sollen versucht haben, eine radikal-islamistische Organisation in Österreich aufzubauen und Mitglieder anzuwerben. Laut Strafgesetz (§278b) stehen darauf bis zu zehn Jahre
Gefängnis.
Mehr als 72 Prozent
der Austro-Türken stimmten für Diktator Erdogan (...) Am späten Sonntagabend waren in Österreich erst rund 29 Prozent der hier
abgegebenen Stimmen der Auslandstürken ausgezählt. Bei diesem Stand hatten 72,3 Prozent für Erdogan als neuen Präsidenten der Türkei gestimmt.
06 2018 welt.de: Dürfen straffällige Asylbewerber ausgewiesen werden? Noch hat der Europäische Gerichtshof kein Urteil gefällt. Ein Gutachter
kommt aber zu dem Schluss: Auch wem der Flüchtlingsstatus aberkannt wird, genießt Schutz vor Abschiebung.
Bei diesem Artikel geht es um die rechtliche Grundlage, dass schwerstkriminelle Zuwanderer offenbar jedenfalls Asyl bekommen (müssen), da im Herkunftsland die Todesstrafe für diese Verbrechen drohen würde und deshalb eine Ausweisung
nach Genfer Flüchtlingskonvention nicht möglich ist.
04 2018 faz.net: Flüchtlinge: jeder Zweite scheitert am Deutschtest
Die Integrationskurse sind – freundlich ausgedrückt – nicht sonderlich
erfolgreich. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) besuchten im vergangenen Jahr 339.578 Menschen erstmals einen Integrationskurs. Allerdings machten deutlich weniger,
nämlich nur 289.751 Ausländer, später auch beim Sprachtest am Kursende mit. Von denjenigen, die überhaupt am Sprachtest teilnahmen, erreichte nicht einmal jeder Zweite (48,7 Prozent) das Kursziel
B1.
28 07 2018: mz-web.de: Brandbrief an Haseloff 70 Prozent ausländische Schüler bringen Lehrer ans Limit
Halle/Saale: Im Kern geht es um einen, nach Auffassung der Pädagogen, viel zu
hohen Anteil ausländischer Schüler, um daraus resultierende Sprachprobleme und eine Überlastung der Lehrer. Der Brief ist schon der zweite dieser Art und eine Reaktion auf ein Schreiben Haseloffs
aus dem März 2018.
07 2018 Thüringer-Allgemeine.de: Guloglou sieht sich als europäischen
Patrioten: Er hadert mit Merkel, weil sie nachhaltigEuropagespalten habe, und bislang ihre Flüchtlingspolitik nicht kontrollieren könne. Wer vor Krieg fliehe, solle Asyl
bekommen. Das ist human. Das Gros der Flüchtlinge aus den arabischen Ländern seien aber Wirtschaftsflüchtlinge. „Ich weiß, was Flucht bedeutet.“Guloglou wird als Sohn
armenisch-griechischer Eltern in Aleppo geboren.
2018 06 28 welt.de: Im Libanon lebende syrische Flüchtlinge beginnen, in ihr Heimatland zurückzukehren. Rund eine Million befinden sich gegenwärtig im Libanon. Behörden warnen,
dass das Land diese Belastung nicht länger schultern könne.
2017 12 12 zeit.de: Um Flüchtlinge abzuhalten, verschiebt Europa seine Grenzen und scheut dabei auch keine dunklen Geschäfte. Die Abwehrzonen reichen bis nach
Westafrika.
straffällige Asylwerber im ersten Halbjahr 2017 (13857/J)
Immer wieder wird die "hohe" Kriminalitätsrate von Asylwerbern/Zuwanderern erwähnt - in der parlamentarischen Anfragebeantwortung kann jeder die Fakten
einsehen:
02 05 2018 Welt.de: Ungarn hat sich geweigert, eine Erklärung von mehr als 50 afrikanischen und europäischen
Staaten zu unterschreiben, welche die Vorteile von Einwanderung für die globale Entwicklung anerkennt.
Welt.de: 02 01 2002 (!) In den
Großstädten werden sich die Deutschen integrieren müssen - der Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg warnt vor Hoffnungen
auf eine Lösung der Wirtschaftsprobleme durch verstärkte Zuwanderung
NZZ: 12 2017 Warum die Linke islamische Muslimkritiker lieber ausgrenzt
Die Linke gibt vor, für Minderheiten zu kämpfen. Eine Minderheit erhält aber nur dann
ihre Aufmerksamkeit, wenn sie den «richtigen Unterdrücker» hat: Rechte und Reiche, Imperialisten und Kapitalisten. Da bleibt kein Platz für muslimische Islamkritiker.
03 06 2018 Spiegel-TV: Urteil aus Kassel: Bundessozialgericht Kassel: Zuwanderer (hier Roma) bekommen nach 6 Mon Aufenthalt in D Sozialhilfe/gesichertes Grundeinkommen (an keine
Bedingung oder Verpflichtung gebunden - auf Dauer)
https://www.youtube.com/watch?v=bdC_Nwt1V10
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
20 07 2017 Talk im Hangar 7: Ist der Islam noch zu retten? (Anmerkung: alle liberalen Muslime müssen wegen lfd. Morddrohungen unter Personenschutz stehen und auch erhöht
geschützt zur Sendung anreisen)
Seyran Ateş, Anwältin, erhält seit Gründung einer liberalen Moschee Morddrohungen
Mouhanad Khorchide, Islamwissenschaftler
Ercan Karaduman, politischer Aktivist
Gerald Grosz, ehem. BZÖ-Politiker
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
24 06 2018: Krone.at: 200 Flüchtlinge an der Grenze zu Kroatien
Hier noch mal Auszüge aus dem heutigen Beitrag des renommierten Völker-und Europarechtlers Prof. Dr. Kai Hailbronner in der heutigen Ausgabe der
Welt.de:
„Paragraf 18 Asylgesetz („Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist“) entspricht exakt dem verfassungsrechtlichen
Zustand: Asylbewerber, die aus sicheren Drittstaaten einreisen, haben laut Grundgesetz keinen Anspruch auf Asyl und keinen Anspruch auf eine inhaltliche Prüfung ihres Schutzbegehrens.
Eine Ausnahme vom Grundsatz der Einreiseverweigerung gilt nur, wenn Deutschland nach EU- oder Völkerrecht zur Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist oder wenn sie
das Bundesinnenministerium aus humanitären oder politischen Gründen angeordnet hat.
Die Gefahr für die Freiheit der westlichen Frauen und Mädchen geht längst nicht mehr nur von muslimischen Männern aus, die Mädchen wie Mia in Kandel ihr Verständnis von verletzter Ehre
näherbringen. Sie geht längst auch von jenen nachfolgenden Generationen junger Männer aus, die das Weltbild ihrer muslimischen Freunde übernehmen. Die auf Konzerten ihrer Vorbilder lauthals die
zutiefst frauenverachtenden Texte mitrappen und auf dem Schulhof auch stark sein wollen. Die nicht mehr Verbündete im Kampf um Freiheit und Gleichberechtigung sind, sondern Gegner.
90 Prozent der Befragten stimmen zu, dass Demokratie die ideale Staatsform ist, aber 40 Prozent sind der Meinung, dass religiöse Gebote Priorität vor
staatlichen Gesetzen haben. Diese widersprüchlichen Ergebnisse erbrachte eine Studie im Auftrag des Integrationsressorts.
Susanne Schröter, Professorin für Ethnologie, steht in ihrer Disziplin mit kritischen Beiträgen zur Migrationsdebatte ziemlich alleine da. Im Interview spricht sie
über gewalttätige Zuwanderer, Kritik von links und den Einfluss der Islamverbände.
23 06 2018 Lampertheimer-Zeitung.de: Gastkommentar von Necla Kelec zum Fall
MIA
Necla Kelek ist preisgekrönte Publizistin,
Menschenrechtlerin und profilierte Kritikerin des politischen Islam. Sie sagt: Mit den Flüchtlingen ist nicht nur Vielfalt ins Land gekommen. Als sie ihn abwies, meinte er wohl, seine
Ehre zu verlieren. Das wollte er mit Gewalt verhindern. Es war keine Beziehungstat, sondern ein Kulturmord.ff. Dass er sich zum Richter und Henker ermächtigte, auch wenn dies
weder der Islam, die Scharia oder ein Stammesgesetz legitimiert, ist bitterer Wahnsinn.
Integrationsbericht 2017:Das Zahlenmaterial für den
Integrationsbericht hat die Statistik Austria aufbereitet. Im Schnitt des Vorjahres lebten knapp 1,9 Millionen Personen mit Migrationshintergrund in Österreich, was gut 22 Prozent
entspricht. Das sog. Wanderungssaldo ergab 2016 ein Plus von 64.676 Zuzügen. 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle, lag esbei 113.067 Personen. Gesamt-Nettozuwanderung 2015 u. 2016
178.000 Personen. Dieser Trend wird sich von alleine nicht abschwächen, vermutet Faßmann. (Anm.: der Anteil an muslimischen Personen ist EU-weit am höchsten in Ö.).
Quelle: Addendum
Entgegen geltenden Vereinbarungen nimmt die Bundeshauptstadt seit Jahren Flüchtlinge in die Grundversorgung auf, die eigentlich in den Bundesländern bleiben sollten. Ein komplexer
Rechnungskreislauf macht es möglich, dass jeder von ihnen bis zu 2.874 Euro in die Wiener Stadtkasse spült. weiterlesen
Finanzausgleich Land - minus Grundversorgungsanteil
Finanzausgleich Gemeinde
Vorarlberg
1.759,46
1.214,5
Salzburg
1.689,37
1.247,9
Tirol
1.554,05
1.181,6
Kärnten
1.649,76
1.068,2
Wien
1.114,84
1.448,6
Burgenland
1.694,66
863,5
Steiermark
1.296,21
999,5
Oberösterreich
1.189,74
1.065,3
Niederösterreich
1.116,82
980,3
Berechnungsgrundlage: Grundversorgungskosten für eine Einzelperson in organisierter Unterbringung
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Volksanwaltschaft ortet Missstände bei unbegleiteten Minderjährigen
ANMERKUNG:Frauen sind nicht einmal in einem abgesperrten Damenklo sicher, weil dieses offenbar von
außen mit einer Münze wieder geöffnet werden kann. Das wissen im Gegensatz zu den meisten Österreichern die unbegleiteten minderjährigen Migranten (also doch gut ausgebildet).
Für unbegleitete minderjährige Migranten werden 97 Euro pro Tag an Betreuungseinrichtungen bezahlt. Wurden auch diese Täter so betreut, dass sie um Mitternacht am Praterstern unterwegs
sind? Wer hat diese Jugendlichen betreut und wieviel Geld wurde für diese Betreuung bezahlt? Wie schaut die teure Betreuung in der Praxis aus?
Darüber wird nicht berichtet.
Wienerzeitung.at: Volksanwaltschaft ortet Missstände bei unbegleiteten Minderjährigen
Fass ohne Boden.at: Was wussten die Behörden? Verdacht: Sozialbetrug im großen Stil und mangelnde Kontrolle – Ein Revisionsbericht wurde
nun der Redaktion zugespielt.
Die Hälfte aller Moscheen verhält sich integrationsHEMMEND, 38 % der
Moscheen arbeiten AKTIV gegen Integration:
Ein aktueller Forschungsbericht über Wiener Moscheen hat jetzt Alarmierendes zutage
gefördert: Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) hat sich 16 Moscheen in der Bundeshauptstadt genauer angesehen, um deren Rolle im Integrationsprozess zu untersuchen. Fazit: Mehr
als ein Drittel der Moscheevereine wirkt aktiv gegen die Integration der Muslime in die Gesellschaft. Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz forderte bei der Präsentation der Studie
am Montag mehr Kontrollen, ob die Moscheen das Islamgesetz einhalten. Bei Verstößen sollen sie aufgelöst werden.
Asylindustrie: Neue Beweise für das große Geschäft
Es ist ein Tabu, über die Profiteure der Flüchtlingswellen zu sprechen. Doch sie gibt es und sie haben einen Namen bekommen, der
sich durchsetzt: die Asylindustrie. Und ihr Motto lautet: reich werden mit Armut. Einer der Hauptprofiteure sind die sogenannten Hilfsorganisationen, die sich nach außen sozial
geben, im Hintergrund aber skrupellos abkassieren.
Kurier.at: Muslime befragen Spitzenkandidaten zum Islam
Gehört der Islam zu Österreich? Ist Islampolitik für Sie verbunden mit Sicherheitspolitik? Und was halten Sie von
Kopftuchverboten im öffentlichen Dienst? Diese und sieben weitere Fragen stellt die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen (IMÖ) nun erstmals den Spitzenkandidaten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen,
Neos und der Liste Pilz. Anfang dieser Woche versendete die IMÖ die Fragebögen an die Parteizentralen.
Rund um das Bundeskanzleramt und die Präsidentschaftskanzlei wird eine 67 Meter lange Stahlbetonmauer errichtet. Sie soll
die Staatsspitze vor Terroranschlägen schützen. Während man die Bürger im Stich lässt, verschanzen sich die Politiker. Die Sicherheitslage ist
dramatisch schlecht: Es gibt etwa 300 islamistische Gefährder in Österreich. Das sind Personen, denen die Polizei jederzeit terroristische Anschläge zutraut. Gegen sie gibt es derzeit keine
rechtliche Handhabe. Allein in Wien gibt es 51 Moscheen und Gebetsräume, die von Radikalen geführt werden. Terroristen und „Heimkehrer aus dem heiligen Krieg gegen Ungläubige“ können sich wegen
der offenen Grenzen völlig frei im Schengen-Raum bewegen. Österreich darf diese Kriminellen nicht in ihr Heimatland abschieben, wenn ihnen dort „erniedrigende Behandlung droht“. Da kein
Grenzschutz existiert, wissen wir nicht, über welchen sicheren Drittstaat diese kriminellen Personen zu uns eingereist sind und können sie auch dorthin nicht zurückschicken. Dschihadisten haben
dann ein Bleiberecht und erhalten etwa in Wien volle Sozialleistungen. Weihnachtsmärkte, Einkaufsstraßen, Konzerte,Flughäfen und Bahnhöfe sind wegen der Terrorgefahr nun nicht mehr sicher. Und wie lautet die Antwort unserer Regierung? Es gibt keine.Es gibt kein Verbotsgesetz gegen radikalen Islamismus, keinen Grenzschutz, keine drakonischen Strafen, keine automatische Abschiebung samt lebenslangem Einreiseverbot für alle
Gefährder, Hassprediger oder verurteilten Verbrecher. ~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-Berlinjournal.biz:
Islamkritiker Michael Stürzenberger zu 6 Monaten Haft verurteilt https://www.berlinjournal.biz/michael-stuerzenberger-zu-haft-verurteilt/ ~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-
Laut einer EU-Bestimmung, dürfen Flüchtling nicht kriminalisiert oder vorverurteilt werden, daher dürfen deren Fingerabdrücke nicht (wie bei jedem EU-Bürger) mit der internationalen Datenbank für
Straftäter abgeglichen werden.
international gesuchter 39 Jahre alten Somalier, der im Vorjahr seine Ehefrau in Schweden mit einer Axt angegriffen hatte - das
Opfer überlebte den Mordversuch nur knapp -, war im Bezirk Favoriten festzunehmen. Der dringend Tatverdächtige hatte Anfang des Jahres
in Österreich seinen positiven Asylbescheid erhalten und lebte seither unbehelligt in Wien.
Journalistenwatch.com: D: Asylwerber: Patienten erster Klasse
Stuttgart
Zuzahlungen für Arzneimittel oder Krankenhausbehandlung bleiben Asylbewerbern nach dieser Auskunft erspart
Hinsichtlich Zahnersatz – der allerdings von Gesetzes wegen nicht immer zusteht – sind Asylbewerber ebenfalls von allen Zuzahlungen oder Eigenanteilen befreit
Arztbesuche – je mehr, desto profitabler Schlussendlich erfolgt die Abrechnung von Arztbesuchen der Asylbewerber außerhalb der
sogenannten „morbiditätsbedingten Gesamtvergütung“. Das bedeutet: Für jede Behandlung im Quartal kann der Arzt eine volle Vergütung nach den jeweiligen Verträgen berechnen, während bei
allen Kassenpatienten eine Quartalsbudgetierung greift, so dass er pro Patient umso weniger verdient, je öfter der Patient im Quartal erscheint. „Mit anderen Worten: Je seltener der
Kassenpatient erscheint, desto besser für den Arzt – und umgekehrt bei Asylbewerbern.
orf.at: RH: Im Ländervergleich zu Wien und Salzburg gibt die Steiermark doppelt so viel Geld für
die Unterbringung von Flüchtlingen aus.
Laut Rechnungshof verrechnete die Caritas bis zu 8.000
Euro pro voll angestelltem Mitarbeiter, in den anderen zwei Bundesländern waren es nur 4.000 Euro. Die Steiermark habe demnach einen jährlichen Mehraufwand von mehr als einer halben Million Euro
im Vergleich zu Salzburg und Wien.
Der «Bund» und der «Tages-Anzeiger» sowie das Schweizer
Fernsehen SRF berichteten im August, der Mann habe Allah um die «Vernichtung» gewisser Gemeinschaften gebeten. (Urteil D-4877/2017 vom 19.09.2017)
Kurz vor den Nationalratswahlen im Oktober 2017 fällt unserem sog. "Justizminister" plötzlich etwas auf....
Krone.at: 09 09 2017: Immer mehr Ausländer in unseren Gefängnissen - über 70 % bei U-Haft
"Haft in der Heimat" - Brandstetter (ÖVP) forciert die Rückführung von Straftätern. Denn in den überfüllten heimischen Haftanstalten steigt die Zahl der Nicht-Österreicher stetig. Knapp 54 % der
verurteilten Straftäter haben ausländische Wurzeln, in der U-Haft sind es gar mehr als 70 %.
Die Haftkosten pro Tag sind noch immer viel billiger als die Pflegekosten für ein oder mehrere Gewaltopfer, die ein Wiederholungstäter nach Haftentlassung verursachen kann. (zB häufig vorzeitige
Entlassung wegen Mangel an Gefängnisplätzen...).
Wie viele auf freiem Fuß angezeigte Straftäter sind nie mehr bei Gericht erschienen?
Die Justiz hat ganz offenbar versäumt, trotz des enormen Bevölkerungszuwachses um 1,5 Millionen Menschen mehr Haftplätze einzurichten.
Man darf hoffen, dass Justizminister Brandstetter auch liest, wie die Abgeschobenen wieder illegal einreisen
Krone.at: Abgeschobener Häftling war nach 14 Tagen wieder da und verletzte Polisten
Den Steuerzahler hat sie viel gekostet, die Abschiebung eines 25-jährigen Nigerianers, der im steirischen Anhaltezentrum Vordernberg
randaliert und Polizeibeamte verletzt hatte. Genutzt hat sie nichts, denn am 6. September war er schon wieder da und wurde in Linz aufgegriffen. Er kam nach Wien und wird jetzt (erneut)
abgeschoben. http://www.krone.at/oesterreich/abgeschobener-haeftling-war-nach-14-tagen-wieder-da-polizisten-verletzt-story-588497
diePresse.at: 09 2012 Lunacek (Grüne): Nationalstaaten in der heutigen Form abschaffen
Robert Menasse argumentiert in seinem neuen Buch „Der europäische Landbote“, dass diese Krise dazu beitragen kann, den Nationalstaat zu überwinden. Ist das
auch Ziel der Grünen?Ja, vor allem die inhärenten Nationalismen müssen wir überwinden. Die Nationalstaaten in ihrer heutigen Form abzuschaffen beziehungsweise die nationalen Regierungen
in eine zweite Kammer der EU zu integrieren, wo sie mitentscheiden, das wäre das Ziel. Die Nationalstaaten werden aber sicher noch einige Zeit weiterbestehen.
Servus-TV: Interview mit Dr. Karin Kneissl zur
demographischen Lage: Ö hat in der EU den höchsten Anteil an muslimischer Bevölkerung Auszug: Moderatorin: Wird sich die musl. Bev.gruppe noch an unsere Werte anpassen? Dr. Karin Kneissl:Gewisse kritische Masse erreicht, die es möglich macht, vom KIGA bis ins Grab
seine eigene Gesellschaft üben kann, das versursacht zweifellos Probleme. Wir kennen das von der Einschulung her, wenn in einigen Bez. 80-90 % der Kinder nicht die Muttersprache deutsch haben
(ff...). weiterhören --> http://www.servustv.com/at/Medien/Servus-Nachrichten-19-20109
Deutsche-Welle.com: Je mehr Terrorberichterstattung, umso mehr Terroranschläge?
Eine neue Studie zeigt: je mehr Terror-Berichterstattung, desto mehr Terroranschläge. Was steckt dahinter? Eine
rationale Planung der Terrororganisationen oder das bekannte psychologische Phänomen des Werther-Effekts?
2017 09 10 Offenbar 11.000 syrische Blanko-Pässe beim
IS
Die IS-Miliz soll in Syrien etwa 11.000 Blankopässe erbeutet haben - davon gehen laut "Bild am Sonntag" die deutschen Sicherheitsbehörden aus. Sie fahnden auch deshalb nach den Dokumenten, da der
IS auf diese Weise Kämpfer nach Deutschland einschleusen könnte.
~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-www.20min.ch:
08 2017 von D. Pomper - Ein Verein plant eine Moschee, die Frauen und Homosexuelle willkommen heisst. Die islamischen Verbände schlagen die Tür nicht zu.
watson.ch: 201706 27 Moschee für Schwule u. unverhüllte Frauen
Nach der Gründung einer «liberalen Moschee» in Berlin steht die muslimische Welt Kopf. Wie
stehen die islamischen Verbände in der Schweiz dazu, wenn Frauen ohne Kopftuch gemeinsam mit Homosexuellen beten?
EuGH: Verschleierungsverbot für Demokratie
notwendig:Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das in Belgien geltende Verbot der Vollverschleierung für rechtmäßig erklärt. Ein solches Verbot sei "für eine demokratische Gesellschaft notwendig", urteilten die Richter am
Dienstag 11. Juli 2017 in Straßburg. Die "Rechte und Freiheiten" von Dritten würden damit geschützt.
Annenpost.at: 14.06.2017 Bombendrohung Graz Lend-Südtirolerplatz: Nach den Ereignissen des 14. Juni, dem
Großeinsatz der Grazer Polizei aufgrund einer Bombendrohnung, beantwortete Fritz Grundnig, Pressesprecher der LPD Stmk. die Fragen der Annenpost:
Auszug:
"Warum sollte das eher kleine Graz mit den 300.000 EW Anschlagsziel sein?"
Das lässt sich nicht so einfach sagen. In Graz laufen derzeit die Jihadistenprozesse, von denen schon einige mit Verurteilungen abgeschlossen wurden. Deswegen liegt
es nahe, dass Graz unter Umständen Ziel von solchen Anschlägen werden kann. Es gibt derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung. Trotzdem müssen wir wachsam sein.
Annenpost: Was genau würde passieren, wenn es in Graz einen Anschlag gäbe? LPD-Sprecher: Ein gutes Beispiel dafür war die Amokfahrt 2015. Wir wurden vor eine ähnliche Situation gestellt, ein großflächiger Tatort mit mehreren Verletzten und mehreren
Toten ... (ff).
Islamophobiekeule ist niederträchtiges Werkzeug radikaler Islamisten
APA OTS: 04 2016 Radikale Islamisten erfanden "Islamophobie" zur Imagepolitur:
Islamophobie-Lüge schützt radikale Islamisten.
Rückfragen und Kontakt: Dr. Amer Albayati, Islam- und Terrorexperte - Präsident Initiative Liberaler Muslime
Österreich – ILMÖ Email: info@initiativeliberalermuslime.org, www.initiativeliberalermuslime.org
Welt.de: 08 2017 Islam spielt bei Radikalisierung größere Rolle als angenommen
Wichtig sei im Radikalisierungsprozess offenbar nicht nur
die Abgrenzung von der säkularen westlichen Gesellschaft, sondern auch von der Mehrheit der Muslime, hieß es weiter. „Die radikalen Gruppen und Individuen sehen sich als die einzig wahren
Muslime“, so die Untersuchung.
Ein Viertel der Flüchtlinge will Berücksichtigung islamischen Rechts
Deutliche Unterschiede im Grad der Religiosität von in Österreich lebenden Muslimen. Sieben von
zehn wollen, dass der Islam in der Familie eine starke Rolle einnimmt.
Religionsstudie Österreich: seit 2001 Muslime in Ö verdoppelt
KleineZeitung.at: 01 2017 Umfrage unter Flüchtlingen: für 40 Prozent steht die Religion über dem Staat
90 Prozent der Befragten stimmen zu, dass Demokratie die ideale Staatsform ist, aber 40 Prozent sind der Meinung,
dass religiöse Gebote Priorität vor staatlichen Gesetzen haben. Diese widersprüchlichen Ergebnisse erbrachte eine Studie im Auftrag des Integrationsressorts.
SICHERHEIT IN Ö? Podiumsdiskussion: Sicherheit ist keine Frage der Armlänge 03 2016
Veröffentlicht am 02.03.2016
Hunderte
Frauen sind in der Silvesternacht in Städten in Deutschland und Österreich sexuell belästigt worden. Waren das Ausnahmefälle oder der erst Anfang einer neuen Entwicklung. Wohin steuert Europa
und was bedeutet das für die Frauen?Es diskutieren Nahostexpertin Dr. Karin Kneissl, http://www.kkneissl.com/deBestsellerautorin Birgit Kelle, Sicherheitsexperte Christoph
Gsottbauer und Team Stronach Frauensprecherin, NAbg. Martina
Schenk
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Anonymousnews.ru: 08 2017: Bundesrichter räumt ein: dt. Staat
nicht mehr handlungsfähig
BR-Fernsehen.de: Immer öfter bezichtigen sich Asylbewerber selbst, schwerste Straftaten in ihren Heimatländern
begangen zu haben. Sie können in der Regel aus Deutschland nicht abgeschoben werden, wenn ihnen in der Heimat die Todesstrafe droht.
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Warum uns der Nahe Osten immer näher rückt: Vortrag von Dr. Karin Kneissl, Nah-Ost-Expertin Zur persönlichen Website von Dr. Karin Kneisslhttp://www.kkneissl.com/de
Veröffentlicht am 27.02.2017
Innerhalb weniger Jahre hat sich die Türkei vom Darling der USA und der EU zu einem Krisenland entwickelt. Die Türkei ist nicht mehr Ziel von Investoren, Touristen und diplomatischen
Delegationen. Der Boom ist zu Ende. Der Umbau in eine Präsidialrepublik ist im Gange. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Erdogan eine Islamische Republik proklamiert. Das könnte zu einer
Fluchtbewegung des säkularen Mittelstands führen. Die bekannte Nah Ost-Expertin Dr. Karin Kneissl beschäftigt sich in ihrem Vortrag mit den gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen
Folgen dieser Entwicklung für die Türkei und für Europa.
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Krone.at 07 2017: "Wir haben in vier Bereichen eine Herausforderung: Neben dem
Terrorismus, der Migration und Cyber sind mittelfristig unsere Lebensgrundlagen bedroht. Bei Cyber findet der Krieg praktisch täglich statt. Die Migration wird uns die nächsten 20 bis 40
Jahre massiv beschäftigen - 2015 war hier nur ein Vorbeben", fasst Commenda gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten"
zusammen. "Schauen wir
einmal nach Afrika. Hier ist eine wesentliche Ursache für die Fluchtbewegungen die zunehmende Überbevölkerung.
Frankfurter Allgemeine: 05 2017 Anderthalb Jahre nach „Köln“ sagt jetzt die Kriminalstatistik:
Die Zahl der Sexualdelikte durch Flüchtlinge hat zugenommen. Was genau bedeutet so eine Zahl? Die
Gewaltkriminalität, Sexualdelikte eingeschlossen, sei zum ersten Mal seit 2009 deutlich gestiegen, und dieser unerfreuliche Befund gehe vor allem auf das Konto von Flüchtlingen und
Asylbewerbern.
Springermedizin.at 03 2017: Kulturschock in der Klinik
Wie würden Sie als Arzt reagieren, wenn Sie das Zimmer eines Patienten betreten und der gesamte Boden ist mit
Salz bedeckt? - die spirituell-religiöse Sichtweise (z. B. dass Salz ein Hilfsmittel zur Reinigung
der Seele darstellt und damit zulässig ist).
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Mit der Schleusung von rund 1000 Illegalen nach Europa „verdiente“ die Mafia seit 2015 mindestens vier Millionen Euro. 24 Verdächtige gingen ins Netz, 17
davon in Österreich. Allesamt bereits anerkannte Asylwerber aus Syrien und dem Irak …
Pravda-tv.com: 07 2017 Flüchtlingsberichterstattung: Losungen der politischen Elite unkritisch übernommen
Die »Welt« zitiert den Leiter der Studie, Professor Michael Haller, wie folgt: »Große Teile der
Journalisten haben ihre Berufsrolle verkannt und die aufklärerische Funktion ihrer Medien vernachlässigt.«
Kriminalpolizisten klagen an: Flüchtlinge fälschen Pässe und Bundesamt sieht nur zu:Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erstattet nach der Entdeckung von gefälschten Pässen so
gut wie nie Anzeige. Das erfuhr die „Welt am Sonntag“ aus Sicherheitskreisen. Konkrete Nachfragen dazu beantwortete das BAMF nicht. http://www.polizeimeldungen.com/show/2013
Focus 10.07.2017 Fast jeder zweite Türke im erwerbsfähigen
Alter ist nicht erwerbstätig.Viele gehen weder einem Beruf
nach noch sind sie offiziell als arbeitslos gemeldet. Besonders drastisch sind die Zahlen für türkische Frauen – auch in Deutschland. Woran das liegt. Aktuelle Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat zeigen laut einem Bericht der „Welt“, dass 43 Prozent der Türken im erwerbsfähigen Alter wirtschaftlich inaktiv sind. Das bedeutet, dass sie weder
einem Beruf nachgehen noch arbeitslos gemeldet sind. Ein noch etwas höherer Wert ergibt sich aus Zahlen des Statistischen Bundesamts für Türken, die in Deutschland leben.
Zuerst.de: 07 2017 Der Pegel steigt: Die Vorhut der nächsten "Flüchtlings-Lawine" erreicht Südtirol: Laut der Bozener Caritas sind allein im Juni bereits mehr als 25.000 „Flüchtlinge“ in Südtirol neu angekommen. Es handelt
sich vor allem um Schwarzafrikaner und Bangladeschis.
01 07 2017 Ortner online: Wenn Nahost-Clans die deutsche Polizei verprügeln
Die Syndikate, die von großen Clans geführt werden, die u.a. aus dem Libanon, der Türkei und Syrien stammen, operieren nahezu ungestraft, weil deutsche Richter und Staatsanwälte unfähig oder unwillig
sind, sie aufzuhalten.
Diese Clans – von denen einige während des libanesischen Bürgerkriegs (1975-1990) nach Deutschland ausgewandert und zu einer Größe von Tausenden angewachsen sind – kontrollieren nun große Streifen
von deutschen Städten, Gebiete, die de facto rechtsfrei sind und bei denen die deutsche Polizei mehr und mehr Angst hat, sich ihnen zu nähern. weiterlesen: http://www.ortneronline.at/?p=46546 ~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-~-
Diskussion zu den Sex-Attacken Silvester in Innsbruck
Veröffentlicht am 13.01.2017 von oe24.at
Wie gefährdet sind Frauen in Österreich? Es diskutieren Julia Herr (SPÖ), Star-Anwältin Astrid Wagner, Islam-Expertin Laila Mirzo und Robert Lugar (Team Stronach). Moderiert von Katrin
Lampe. #oe24.TV
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
ARD-media: Wenn die Polizei nachts nicht mehr kommt
Das Jahr 2016 endete mit einer Tragödie. Nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt
meldete sich der im Libanon geborene Filmemacher Imad Karim zu Wort und kritisierte die deutsche Migrationspolitik heftig.
Servus-TV: 2016 Geld gegen Migranten: Die EU setzt ihre umstritte-ne Flüchtlingspolitik
fort. Jetzt sollen zehntausende Afghanen, die mit der Migrantenwelle letztes Jahr nach Europa gekommen sind, zurück in ihre Heimat gebracht werden. Damit Afghanistan seine Bürger auch
wieder aufnimmt, winkt Brüssel mit einem milliardenschweren Investitionspaket.
Was al-Hussein und Benedek eint, ist nicht nur ihre Ablehnung von Trumps Exekutivorder, sondern auch die Selektivität ihrer Empörung. Nicht weniger als
sechzehn Länder verbieten Israelis grundsätzlich die Einreise: Algerien, Bangladesch, Brunei, der Iran, der Irak,
Kuwait, der Libanon, Libyen, Malaysia, der Oman, Pakistan, Saudi-Arabien, der Sudan, Syrien, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Jemen.
unzensuriert.at: Schweden: Opfer von sex. Belästigung werden der Fremdenfeindlichkeit bezichtigt: Wenn die Mädchen diesen nämlich von den Übergriffen berichten, kommt es oft vor, dass diese nicht nur völlig untätig bleiben, sondern den
Mädchen auch noch Fremdenfeindlichkeit vorwerfen.
Welt.de: 2016 Wie in Köln gab es auch in Schweden sexuelle Übergriffe an
Silvester. Neu ist, dass es bereits im Sommer bei einem Festival in Stockholm Vorfälle gegeben hat. Der Polizei wird Vertuschung vorgeworfen.
Asylwerber würden auf der Herzstation bei Operationen bevorzugt, Österreicher nachgereiht. Seit
eineinhalb Jahren habe sich die Situation dramatisch verschärft, vor allem für die Krankenschwestern, denen Moslems wenig Respekt entgegen brächten. AKH verweigert
Stellungnahme: Das AKH hätte ausreichend Gelegenheit bekommen, zu diesen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Allerdings blieb eine Mail-Anfrage unsererseits vom 30. August bis dato
unbeantwortet. Der journalistischen Sorgfaltspflicht ist damit genüge getan. https://www.unzensuriert.at/content/0021704-AKH-Mitarbeiterin-packt-aus-Asylwerber-sollen-bei-Operationen-bevorzugt-werden
Polygamie lohnt sich: Mit vier Frauen und gut zwei Dutzend Kindern ist der arbeitslose Syrer Ghazia A., örtlichen Medienberichten
zufolge wohnhaft im idyllischen Montabaur im Westerwald, Vater einer der wohl größten Flüchtlingsfamilien Deutschlands. Laut einer Expertenbewertung beziehen alle zusammen bis zu 360.000 Euro
Sozialhilfe pro Jahr.
Michael F. Vogt im Gespräch mit Ministerialrätin Mag. iur. Monika Donner über Verschwörungspraxis, inszenierte Massenmigration und Medienpropaganda. Donner liest aus "Mein Kampf"
Hitlers Propagandadefinition, worauf Vogt mit ihr die Parallelen zu heutigen Medienberichten erörtert.
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Hannov. Allgemeine: 11 2015 Flüchtlingskriminalität geschönt: LKA-Beamter: „Es
gibt Anweisungen, unseren Interpretationsspielraum so zu nutzen, damit der zivile Frieden gewahrt bleibt“, sagt Schwarz. Der Beamte beklagt, dass er Fälle wie die blutige Schlägerei
herunterspielen und verharmlosen soll.
Wien: 6165 Flüchtlinge können nicht abgeschoben werden
In Wien sind derzeit mehr als 20.000 Flüchtlinge offiziell in der Grundversorgung registriert – allerdings sind
nur zwei Drittel davon tatsächlich Asylwerber oder Asylberechtigte. 6165 Personen sind sogenannte „Tolerierte“ – sie können aus verschiedenen Gründen nicht abgeschoben werden . Diese dem KURIER
zugespielten Zahlen werden vom Innenministerium zwar bestätigt, allerdings nicht offiziell kommentiert. weiterlesen:
Skandal in Saudi-Arabien – Unbewohntes Camp bietet Platz für 3 Millionen Flüchtlinge – Die Scheichs weigern sich ihre Tore für Flüchtlinge bzw. ihre Glaubensbrüder zu
öffnen
Das dies jedoch offenbar in D und CH bereits an der Tagesordnung ist, ersehen sie in den vielen Artikeln zum Thema Zwangsenteigungen von Wohnungen. Hier zeigt sich wiederum, dass - wenn man wahrheitsgemäß über Fakten berichten, die sich ereignen, man sofort in das
"RECHTE LAGER" und als Rassist oder Nazi gestempelt wird.
"Es durfte kein Sterbenswörtchen nach außen
verbreitet werden, weder durch die Polizei noch durch das Rote Kreuz. Dem Opfer wurde lediglich psychiatrischer Beistand gewährt," so Erika F. (Pseudonym), freiwillige Helferin in einem Wiener
Erstaufnahmelager.
Unzensuriert.at: 07 10 2015 Asylant soll polnische Urlauberin in Wien-Liesing
vergewaltigt haben. Über die weitere Entwicklung in diesem, schon fast zwei Monate zurückliegenden Fall
ist nichts bekannt.
2017 07 08 bz-berlin.de: Mit Steinen beworfen, mit Zwillen beschossen: 130 Berliner Beamte wurden im Einsatz bei den Straßenschlachten um den G20-Gipfel verletzt.
Eine griechischstämmige Streifenpolizistin aus Bochum schreibt einen Brandbrief über aggressive
Einwanderer - und bekam dafür viel Zuspruch von Kollegen. Daraus hat Tania Kambouri nun ein Buch gemacht.
Facebook: Mag. Herbert Mikisch, der seit 4 Tagen
Hilfsgüter nach Traiskirchen bringt: Auszug: Männer vergewaltigen Frauen und belästigen sie in
den gemischten Duschräumen, die keine Türen haben. Männer steigen über die Außenfenster während der Frauenduschzeit in die Duschräume ein. Das ist keine Vermutung! Ich weiß das alles von
Dolmetschern, die mit den Betroffenen reden. Es gibt die massivsten Sicherheitsmängel. weiterlesen
Netzplanet.net: April 2015 Afrikanische
"Flüchtlinge": vom Knast direkt nach Europa: «Ich hole jetzt 150 Flüchtlinge
aus dem Gefängnis», sagte Yehdego Medhane in einem Telefongespräch, «20 Flüchtlinge am Tag, das fällt nicht so auf.» Der 34-jährige Eritreer kauft Gefangene frei, um diese später
in Richtung Europa verschiffen zu können. Dabei kassiert Medhane doppelt von den Flüchtlingen: einerseits für den Freikauf, andererseits für die Überfahrt.
ntv.de: Jetzt bis zu 750.000 Flüchtlinge erwartet: braucht die U ein neues
Milliarden-Programm für Flüchtlinge aus Syrien? Der dt. Entwicklungsminister Müller sagt JA. Derweil muss die Bundesregierung ihre Flüchtlingsprognose drastisch anheben - um bis
zu 300.000.
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Christoph Hörstel: Flüchtlingsdrama als Chaosmanagement der Nato➤ gewollt, geplant, organisiert
Veröffentlicht con www.uncut-news.ch am 15.08.2015
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Flüchtlingsdrama: 08 2015 Christoph Hörstel: wie die NATO bewusst sozialen
Sprengstoff schafft
20min.ch: Gemeinde-Wohnung gekündigt wegen Flüchtlingsbedarf: Susan K. wohnt seit ihrer Geburt in diesem Haus, ihr Bruder Daniel K., seit er zwei Jahre alt war,
wie die «Weltwoche» am Donnerstag berichtete. Doch letzte Weihnachten kam unliebsame Post: Die Gemeinde Muotathal,
der das Haus gehört, schickte den Geschwistern die Kündigung.
Habe seit 2001 eine
Naturalwohnung vom Land Kaernten, sprich Dienstwohnung. Seit einigen Jahren wurde es umstrukturiert und ist jetzt die Situation: vor drei Monaten wurden 32 Asylanten einquartiert. Uns, zwei
Kaerntner, wurde versprochen eine gleichwertige Wohnung ist kein Problem. Interessiert aber keinen? Diese Dienst-Wohnungen sollten den Arbeitern zu Gunsten kommen, um den Dienst aufrecht zu
erhalten?Jetzt sieht es so aus: 32 Asylanten in 4 Wohnungen um uns los zu werden?
Meine Frau wurde auch schon
belästigt und keiner macht was!
Ich weiß nicht mehr weiter und bin zum Schlafen nicht mehr zu Hause. Interessiert auch keinen: E-Mails usw bleiben ist so! Ich soll 24 h erreichbar sein - wie? Bräuchte dringend Hilfe, wir sind
eine grosse Familie und bekommen keine Wohnung, ich weiss, dass die Wohnung nicht Ihr Problem ist, ich werde nur eingehalten von meinem Arbeitgeber Land Kaernten. Ich bitte um Hilfe komme
mir total verarscht vor..MFG Wolfgang Prettner
Focus.online.de: 08 2015 Fehlender Raum für Flüchtlinge - Enteignung?
„Unter Einschränkung des Grundrechts auf Eigentum“ könnten Flüchtlinge beispielsweise
in Mietwohnungen eingewiesen werden, die schon länger leerstehen, sagt Klingebiel –das wäre
eine faktische Enteignung der Wohnungsbesitzer, auch wenn diese dann eine Kostenerstattung
bekämen.
Krone.at: 08 2015 Australien stoppt Boote - koste es was es wolle
Berichte über Hungerstreiks und Randale, mit denen die Menschen auf ihr Schicksal aufmerksam machen, wiegelt die australische Regierung jedoch ab. "Wer die Gesetze bricht, muss mit Konsequenzen rechnen", sagt Minister Dutton.
Und: "Ich sage es noch einmal: Die, die illegal mit Schiffen angekommen sind, werden niemals ein Bleiberecht in Australien bekommen."
info-direkt: 08 2015 Ursachen der Flüchtlingswelle (Link nicht mehr aufrufbar)
Auszug: 1950 gab es in Afrika rund 220 Millionen Menschen, heute
gibt es rund 1 Milliarde Afrikaner. Die Bevölkerung hat sich in 60 Jahren verfünffacht. Bis 2050 wird erneut eine Verdoppelung stattfinden: 2 Milliarden Menschen. 2100 hat sich die Zahl der
Afrikaner dann ver-4-facht! Diese Fakten sind seit Jahrzehnten bekannt und von internationalen Organisationen dokumentiert.
derStandard: 07 2015 Friedliche Demo in Traiskirchen | Wem gehört ORS
Die Betreiberfirma ORS gehört der Schweizer Ox Group, die im Sommer 2013 von der britischen Equistone
Partners Europe (EPE) gekauft worden ist. Diese wiederum gehört laut Homepage rund 30 institutionellen Anlegern und der Barclays Bank. Bisher hat EPE fünf Fonds im Volumen von bis zu zwei
Milliarden Euro aufgelegt.
diePresse: 08 2015 Asylunterkünfte: Um für die Schaffung von Asylunterkünften notfalls in Länder- und Gemeindekompetenzen eingreifen zu können, plant die Bundesregierung, wie
berichtet, eine Verfassungsänderung.
status-quo.blog.de: 08 2015
Kriminalität in Schweden: Vergewaltigungen seit 1975 um 1472 %
Die Zahl der Gruppenvergewaltigungen
ist zwischen 1995 und 2006 sprunghaft gestiegen. Seitdem wurden keine Studien mehr
durchgeführt.In den letzten 40 Jahren ist die Zahl der Gewaltverbrechen in Schweden um 300 Prozent gestiegen. Schaut man auf die Zahl der Vergewaltigungen, ist der Anstieg sogar noch gravierender. 1975 wurden bei der Polizei 421 Vergewaltigungen
registriert, 2014 waren es 6620. Das ist eine Zunahme um 1472 Prozent!Schweden liegt nun weltweit auf Platz zwei, was die Zahl der
Vergewaltigungen in Relation zur Größe der Bevölkerung betrifft.Laut einer Studie von 2010 wird Schweden mit 53,2 Vergewaltigungen pro 100.000 Einwohner nur
von dem winzigen Lesotho im südlichen Afrika mit 91,6 Vergewaltigungen pro 100.000 Einwohner übertroffen.
Vincent Cochetel, EUROPA-CHEF DES FLÜCHTLINGSHOCHKOMMISSARIATES (!) fordert, dass Wirtschaftsflüchtlinge konsequenter abgeschoben werden. Die Unterscheidung zwischen
"Asylberechtigten" und "Wirtschaftsflüchtlingen" wird von zahlreichen Hilfsorganisationen kritisiert.
Vincent Cochetel, Europa-Chef des UN-Flüchtlingshochkommissariates fordert, dass Wirtschaftsflüchtlinge konsequenter abgeschoben werden.
KLEINEZEITUNG.AT
Quelle: Facebook - über Werner Königshofer 05.08.2015
Ich bin Polizist. Polizist auf einer normalen Polizeiinspektion in Niederösterreich, systemisiert auf 15
Beamte. Aufgrund der Amtsverschwiegenheit muss ich anonym bleiben, ansonsten würde ich mit Repressalien bis hin
zur Suspendierung rechnen müssen. Aber ich finde, Österreich, oder besser ihr Steuerzahler habt ein Recht auf die
Wahrheit. Fakt ist: Alleine in Niederösterreich haben wir beinahe täglich ca. 200 Aufgriffe an Illegalen. Bundesweit sind es
täglich 600, welche auch Asylanträge stellen. Laut Prognose des BMI werden für 2015 ca. 70.000 Flüchtlinge für Österreich erwartet. Man muss sich das einmal vorstellen, 70.000 !!!! Zur besseren
Vorstellung, St. Pölten hat etwas mehr als 50.000 Einwohner. Und damit ja nicht genug. Fast alle Asylwerber die wir aufgreifen sind jünger als 25 Jahre. Alle gaben
bei der Erstbefragung an, dass sie einmal alleine nach Europa gekommen sind, um sich ein Bild der Lebensumstände zu machen. Wenn es ihnen gefällt, holen sie ihre Familien samt Kinder dann
irgendwann einmal, bei positivem Asylbescheid nach. 80 Prozent der Asylwerber haben keine Berufsausbildung, manche von ihnen können weder lesen und schreiben
und unterfertigen ihre Vernehmungen nur mit einem Fingerabdruck. Also wie sollen wir sie, im Falle eines positiven Asylbescheides jemals in der Arbeitswelt integrieren? Geht nicht!! sie werden
ein Leben lang von uns bezahlt. Aja bezahlt. Wusstest ihr, dass uns jeder Asylwerber pro Tag ca. 300 Euro kostet? Glaube
nicht. Zum normalen Arbeitsalltag auf meiner Polizeiínspektion: Tagtäglich warten wir am Funk bis es wieder heißt: 10 Asylwerber dort und dort, 20 Asylwerber dort
usw....pro Asylwerber heißt das ein Verwaltungsaufwand von ca. 2 Stunden bis zur Einlieferung nach Traiskirchen. Unfassbar. "Normale" Parteien die zB Einbruch, Betrug oder ganz banale Sachschäden anzeigen, müssen wir mittlerweile
seit 2 Monaten meistens wegschicken, weil einfach keine Zeit oder kein PC frei ist. Dementsprechend ist sowohl der Frust bei der Bevölkerung als auch bei uns Beamten sichtlich vorhanden. No na
ned. Alleine auf unseren Inspektion hatten wir in den letzten 6 Wochen 130 Asylwerber aufzuarbeiten. Von den
hygienischen Umstände möchte ich gar nicht näher eingehen. Für Erhebungen nach Einbrüchen usw. ist sowieso keine Zeit mehr, es gibt de facto keine Aufklärungsquote
mehr. All das wird euch von der Politik verschwiegen. Und jetzt zur Politik: Wusstet ihr, dass es Länder innerhalb der EU gibt, die vertraglich von der Aufnahme von Flüchtlingen
ausgenommen sind? Sicher nicht. Darunter fallen Großbritannien, Irland, alle baltischen Länder, Teile von Skandinavien und sogar Polen. Italien ist sowieso überfordert, Frankreich hat mittlerweile auch dicht gemacht, so wie Ungarn und das
wars dann. Eigentlich nehmen nur mehr Deutschland und wir Flüchtlinge auf, der Rest hat die Zeichen der Zeit erkannt
und dicht gemacht. Und was machen wir,....anstatt sich mit dem Gedanken anzufreunden, endlich die Grenzen wieder zu
kontrollieren und zu sagen, wir können nicht mehr, das Boot ist voll, suchen wir nach weiteren Quartieren in mittlerweile allen Gemeinden Österreichs und streiten über die Quote. Was tun, wenn
die Quote dann, und es wird in absehbarer Zeit soweit kommen, erfüllt sein wird? Was danach? Der Flüchtlingsstrom hat erst begonnen liebe Politiker...... Das Boot ist längst voll, ziehen wir die Gangway zurück und wieder zurück zu den guten alten
Grenzkontrollen. Ihr wundert euch vielleicht noch, warum ihr von all dem niemals in den Medien liest. Ganz einfach. Weil zumindest in NÖ unser Landesvater, der gottgleiche Erwin Pröll sämtlichen Medien die
Anweisung erteilt hat, niemals Berichte über aufgegriffene Asylwerber zu veröffentlichen, damit die Bevölkerung sich in Sicherheit wiegen kann, denn es ist ja alles ach so toll und sicher in
unserem Land. Hatte selbst Rücksprache mit der Krone gehalten und sie haben mir das bestätigt. Dh, unser Landesfürst muss eine derartige Macht haben, damit er sogar diese Missstände vertuschen
kann. Medienberichte tauchen nur dann auf, wenn gelegentlich auch einmal ein Schlepper erwischt wird. Das wird
dann ganz groß aufgebauscht. Aber keine Sorge, diese Schlepper die wir erwischen, sind die ganz kleinen Handlanger, meistens Arbeitslose, die in Ungarn oder Slowakei angeheuert werden und für 100
bis 200 Euro diese Fahrten durchführen. Die großen, ich meine die richtig großen Schlepper sitzen in Rumänien und Bulgarien. Und zu guter letzt schauen wir noch in die Zukunft: Falls dieser Flüchtlingsstrom ungebremst weiter geht und davon gehe ich aus, werden wir spätestens in 10
Jahren überrannt sein und Österreich pleite. Aber wie gesagt was tut unsere Regierung dagegen: Streiten auf Bundes- Landes- und Gemeindeebene und die
krampfhafte Suche nach neuen Quartieren, Zeltstädten und Kasernen, anstatt endlich den Mut aufzubringen und zu sagen: Es reicht, wir haben genug.......wir müssen unsere Grenzen wieder dicht machen, wie in der guten alten
Zeit..... Danke für euer Interesse
salzburg.orf.at: Die Suspendierung in der Vorwoche war nicht die erste in Winklerse Polizeikarriere. Im April
2012 wurde gegen ihn dieselbe Maßnahme ergriffen...
Tiroler Tageszeitung: "Zudem habe er Weisungen des unmittelbaren Dienstvorgesetzten missachtet, den Dienstweg
nicht eingehalten und einen "nicht akzeptablen Umgang" mit dem Vorgesetzten an den Tag gelegt, der zu Spannungen geführt habe."
salzburg.com: Polizeijurist Hermann Winkler sprach zudem von "schikanösen Weisungen" seines Vorgesetzten. Nachdem er Mitte Feber von einem
Urlaub zurückgekehrt war, seien gleich 6 Disziplinaranzeigen gegen ihn eingebracht worden. "Ich habe den Rechtsweg bestritten und Rechtsmittel eingelegt", erklärt Winkler. http://www.salzburg.com/?channel=Salzburg%26sb_artikel_id=108396 (Link gelöscht....) -- siehe:
Krone: Winkler schon einmal suspendiert. Im April 2012 wurde gegen ihn dieselben Maßnahmen gergriffen. Laut Beschluss des OLG
Linz waren aber die von der Justiz angeordneten Hausdurchsuchungen und Telefonüberwachungen ILLEGAL.
salzburg.com: Ermittlungen gegen Landespolizeidirektor eingestellt...
In einer Anzeige vom April 2012 wurde der Verdacht erhoben, dass der Landespolizeidirektor & die weiteren Beschuldigten im Rahmen eines - mittlerweile
eingestellten - Ermittlungsverfahrens gegen den Salzburger Polizeijuristen Herrmann W. diese strafbaren Handlungen gesetzt hätten.
3-sat-Bericht über tunesische Asylanten in der Schweiz 2015
Staatsanwaltschaft: von 400 Bewohnern haben 70 ein Strafverfahren
Inhalte von YouTube werden aufgrund deiner Cookie-Einstellungen nicht angezeigt. Akzeptiere die funktionellen Cookies im Cookie-Banner, um den Cookie-Richtlinien von YouTube zuzustimmen und den Inhalt anzusehen.
Ganz typisch für "inkorrekte" wahrheitsgemäße Dokumentationen - nach kurzer Zeit verschwinden sie einfach..... (siehe youtube-3-sat
doku oben...)
06 2018 welt.de: Dürfen straffällige Asylbewerber ausgewiesen werden? Noch hat der Europäische Gerichtshof kein Urteil gefällt. Ein Gutachter kommt aber zu dem
Schluss: Auch wem der Flüchtlingsstatus aberkannt wird, genießt Schutz vor Abschiebung.
Jeder kann etwa nach Mobbing, einem Arbeitskonflikt, einem Verkehrsunfall,
einer Scheidung oder nach einem Verlassenschaftsverfahren mit einem Gerichtsverfahren konfrontiert sein.
Daher verdient dieses Volksbegehren, nach Meinung von Mobbingbetroffenen,
Ihre