Mag. Manfred Hoza ist Jurist, eh. Bundesrechnungshof-Beamter und Opferschutzexperte
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Kurz vor den Nationalratswahlen im Oktober 2017 fällt unserem sog. "Justizminister" plötzlich etwas auf....
Krone.at: 09 09 2017: Immer mehr Ausländer in unseren Gefängnissen - über 70 % bei U-Haft
"Haft in der Heimat" - Brandstetter (ÖVP) forciert die Rückführung von Straftätern. Denn in den überfüllten heimischen Haftanstalten steigt die Zahl der Nicht-Österreicher stetig. Knapp 54 % der verurteilten Straftäter haben ausländische Wurzeln, in der U-Haft sind es gar mehr als 70 %.
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18 07 2018 derStandard.at: Morde durch Schusswaffen haben zugenommen
https://derstandard.at/2000083704369/Morde-durch-Schusswaffen-haben-zugenommen?ref=article
Leserbrief zum Standard-Artikel:
unzensuriert.at: Polen plünderten Haus von 81-Jähriger: diese wurden auf FREIEM Fuß angezeigt und sind im Ausland verschwunden (!)
Sie hatten vier Uhren im Wert von rund 40.000 Euro und Bargeld an sich gerafft und flüchteten aus dem Haus. Die alarmierte Polizei konnte die Täter, drei Polen, rasch schnappen und fand in deren Auto auch Einbruchswerkzeug. Dann der Clou: Der Staatsanwalt ließ die drei wieder frei, da sie ja "nur" einen Diebstahl begangen hätten (aufgrund der offenen Terrassentür wertete er es nicht als Raub) - sie sind jetzt außer Landes und werden zu ihrer Verhandlung wohl kaum erscheinen...
Kurier.at: 25.09.2017 Zorn in Melk: Uhrendiebe wurden freigelassen
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/zorn-in-melk-uhrendiebe-wurden-freigelassen/287.151.061
Leserbriefe dazu:
JOLLY ROGER vor 6 TagenMelden 8 0
Unsere Judikatur bettelt um Selbstjustiz.
HOER EINMAL vor 6 TagenMelden 9 0
Möglicherweise wird noch die Besitzerin der Uhren wegen Verleitung zum Diebstahl schuldig gesprochen.
Moch wundert nichts mehr im Österland.
MICHAEL SCHULER vor 6 TagenMelden 2 0
UNGLABULICH!!!!
Die Menschen werden sich das nicht mehr lange gefallen lassen! Solche RIchter sind schuld, wenn wieder zur Selbstjustiz gegriffen wird!!!
ADELE STAIBL vor 5 TagenMelden 1 0
Jo mei, die holen sich was ihnen vermeintlich zusteht! Passiert ihnen ja nix in Österreich!
Wächter.net: 2017 08 29 Polizei Bielefeld: Aus aktuellem Anlass empfiehlt die Polizei den Opfern, keine Gegenwehr zu leisten...
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orf.at: 2016 02 Immer mehr Bürgerwehren in Österreich
http://orf.at/stories/2323919/
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unzensuriert.at: 2015 11 mmer mehr Menschen bewaffnen sich: Gerade das offenkundige Versagen des Staates und seiner Organe
in Zusammenhang mit der Massenimmigration hat zuletzt dazu geführt, dass sich immer mehr Menschen bewaffnen – insbesondere in der besonders betroffenen Grenzregion.
https://www.unzensuriert.at/content/0019253-Gefaehrliche-Naivitaet-Glawischnig-will-nach-Terror-Buerger-entwaffnen
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KleineZeitung.at: 2016 01 Bürgerwehren formieren sich - Polizei wenig
begeistert
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/4907044/Polizei-wenig-begeistert_Buergerwehren-formieren-sich
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Wiener Zeitung.at: 2016 01 Selbsternannte Bürgerwehren formieren
sich
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/796631_Selbsternannte-Buergerwehren-formieren-sich.html
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profil.at: 2016 01: Selbstjustiz: Immer mehr Wutbürger pfeifen auf den Rechtsstaat
https://www.profil.at/oesterreich/selbstjustiz-immer-wutbuerger-rechtsstaat-6210755
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Salzburger Nachrichten: 2016 01 In ganz Österreich
formieren sich Bürgerwehren, Pfeffersprays sind ausverkauft und die Nachfrage nach Waffenscheinen ist auf Rekordhöhe.
http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/chronik/sn/artikel/buergerwehren-pfeffersprays-waffen-oesterreicher-ruesten-auf-180511/
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Parlamentskorrespondenz Nr. 257 vom 16.03.2016
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK0257/index.shtml
Auszug:
Ein Riesenproblem sei nach Ansicht von Lugar die große Anzahl an illegalen Personen, die sich aufgrund der unkontrollierten Zuwanderung im Land niederlassen konnten. Das Innenministerium selbst hat angegeben, dass bereits 92.000 Illegale aufgegriffen wurden, die Dunkelziffer liegt daher wohl bei 200.000 bis 300.000, vermutete der Abgeordnete. In der Praxis komme es dann zu Fällen, wo Leute, die vielleicht schon jahrelang in Österreich sind, erst dann um Asyl ansuchen, wenn sie bei einer Straftat erwischt werden. In der Folge tauchen sie dann wieder unter und das Spiel gehe von vorne los. Dies sei nicht nur ein Skandal, sondern auch rechtswidrig, betonte Lugar, da man laut Genfer Flüchtlingskonvention augenblicklich um Asyl ansuchen müsse; andernfalls werde man sofort des Landes verwiesen.
Dass von diesen Menschen eine Bedrohung für die Sicherheit in Österreich ausgeht, belege auch eine offizielle Statistik des Innenministeriums, führte Lugar weiter aus. Darin könne man nämlich nachlesen, dass etwa Algerier, Georgier und Nigerianer, die nicht aus Kriegsregionen flüchten müssen, mindestens eine Straftat begehen.
Und wenn man es schon nicht schafft, diese Personen wieder außer Landes zu schaffen, dann sollte man sie wenigstens einsperren, forderte der Klubobmann des Team Stronach. Es sei kein Wunder, wenn die Menschen angesichts von Vergewaltigungsfällen von Kindern und Greisinnen, sexuellen Belästigungen am laufenden Band, Raubüberfällen, Massenschlägereien etc. immer größere Ängste und Sorgen haben, zeigte auch sein Fraktionskollege Christoph Hagen auf. Auch der nun eingeschlagene Kurswechsel, der wohl dem Präsidentschaftswahlkampf geschuldet ist, werde die Bevölkerung nicht überzeugen, prophezeite Martina Schenk.
SICHERHEIT IN Ö? Podiumsdiskussion: Sicherheit ist keine Frage der Armlänge 03 2016
Hunderte Frauen sind in der Silvesternacht in Städten in Deutschland und Österreich sexuell belästigt worden. Waren das Ausnahmefälle oder der erst Anfang einer neuen Entwicklung. Wohin steuert Europa und was bedeutet das für die Frauen?
Es diskutieren Nahostexpertin Dr. Karin Kneissl, http://www.kkneissl.com/de
Bestsellerautorin Birgit Kelle, Sicherheitsexperte Christoph Gsottbauer und
Team Stronach Frauensprecherin, NAbg. Martina Schenk